Designs of desire

Allgemeine Geschäftbedingungen

Vertragsbedingungen für Kauf- und Lieferungsverträge, die über die Internet-Plattform www.designs-of-desire.com oder durch sonstige Vertragsschlüsse, auch durch Fernabsatzgeschäfte zwischen „DD Designs of Desire“ (im Folgenden „Anbieter“) vertreten durch geschäftsführenden Gesellschafter Andreas Roser, Fabb-It (haftungsbeschränkt), Schopfeimerstrasse 25, 79541 Lörrach  und den in § 2 bezeichneten Kunden (im Folgenden „Kunde“) geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Rechte und Pflichten zwischen Anbieter und Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, wenn der Zweck der bestellten Lieferungen und Leistungen nicht einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzuordnen ist. Reseller ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann beim Anbieter verschiedene Schmuckstücke auswählen. Im Webshop sind die dem Produkt zugrunde liegenden Fotos eine fotoreale Darstellung, welche möglichst naturgetreu erstellt wurden. Bei der Bestellung im Webshop können einzelne oder mehrere Bestellungen über die Schaltfläche „in den Warenkorb“ in einem Warenkorb gesammelt werden. Über die Schaltfläche „Bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über die sich im Warenkorb befindenden Waren ab. Vor der Absendung von Bestellungen kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Kunde hat auf der Internetseite die Möglichkeit, die AGB des Anbieters sowie alle Details zu seiner Bestellung auszudrucken oder in elektronisch Form zu speichern.

(2) Wählt der Kunde als Zahlungsart Vorkasse per Paypal, wird er nach Absenden seiner Bestellung unmittelbar auf die Internetseite der Firma Paypal weitergeleitet. Die Zahlung per Paypal wirkt in diesem Fall zur treuhänderischen Absicherung seiner Vorleistung. Die Information, dass Paypal die Zahlung vollständig erhalten hat, ist Bedingung für die Annahme des Angebots des Kunden. Im Fall der Vorkasse-Zahlung per Überweisung behält sich der Anbieter die Annahme des Angebots des Kunden vor, bis die Zahlung auf seinem Konto vollständig eingegangen ist. In Fällen, in denen der Vertrag nach erfolgter Zahlung des Kunden nicht zustande kommt, verpflichtet sich der Anbieter zur diesbezüglichen Information und zur unverzüglichen Rückerstattung an den Kunden.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden das von ihm ausgewählte Produkt nicht nach Lieferfristangabe verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft in der angegebenen Lieferfrist nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend in der angegebenen Lieferfrist nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung welche mehr als zwei Wochen von der angegebenen Lieferfristabweichen, hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(3) Die Lieferfristen betragen für individuell hergestellte Sachen je nach Material unterschiedlich.Die aktuellen Lieferzeiten sind unter den Angaben des jeweiligen Materials ersichtlich. In besonderen Fällen kann durch Individualvereinbarung von Satz 1 abgewichen werden. In Fällen höherer Gewalt verlängern sich die Lieferfristen nach Treu und Glauben.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei Bestellungen außerhalb des Webshops werden Preise zusätzlich in der vom Kunden gewählten Kommunikationsform vor Vertragsschluss bekanntgegeben und gern nochmals per E-Mail oder schriftlich bestätigt.

(2) Die entsprechenden Preise und Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und spätestens mit der Annahme nochmals bestätigt. Diese sind vom Kunden zu tragen.

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand (oder nur in der Schweiz auch per Abholung). Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist. Diese Regelung gilt nicht, sobald der Anbieter einen versicherten Versand der Sache anbietet. Sollte diese Möglichkeit vom Kunden abgelehnt werden geht das Versandrisiko automatisch auf den Kunden über. Versicherter Versand bis 1000 € ist der standart Versand. Der Kunde kann auf eigenen Wunsch und Risiko davon abweichen, und einen unversicherten Versand der Ware verlangen.
Mit der Abholung („Zeitpunkt der Übergabe“) geht ebenfalls das Risiko von Transportschäden auf den Kunden über.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Verbraucher können die Zahlung per Vorkasse-Überweisung oder auch per PayPal vornehmen. Reseller haben zusätzlich die Möglichkeit der Zahlung per Rechnung.

(2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig; im Fall der Vereinbarung einer Vorkasse-Zahlung wird die Vertragsannahme erst mit Eingang der Zahlung bei Paypal oder beim Anbieter wirksam. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszins zu zahlen, soweit der Kunde Verbraucher ist. Reseller zahlen Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszins.

(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Metalle und Edelmetalle können materialbedingt innerhalb kurzer Zeit nach Fertigung und dem Tragen in geringem Maß an Form und Erscheinung variieren. Durch das Tragen der Schmuckstücke entsteht eine beabsichtigte Patina. Material- und fertigungsbedingt sind geringe Abweichungen in Form und Farbe sowie leichte Unregelmäßigkeiten in der Oberfläche nicht als Mangel anzusehen.
Ausgeschlossen hiervon sind Schäden durch verrotten oder Chemikalien, Öle oder sonstige Mittel die nicht verträglich für das Material sind. Diese Pflicht bezieht sich nur auf Materialeigenschaften.

(2) Einen Sachmangel stellt es nicht dar, wenn die Ware dem Kunden nicht gefällt.

(3) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsrecht

– Ausschluss des Widerrufsrechts –

Das Widerrufsrecht gilt nicht für die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde (§ 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB). Das Widerrufsrecht gilt nur für Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind.

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.